Rückforderungen

Wenn Ihr Einkommen zum Beispiel ansteigt und Sie uns nicht rechtzeitig darüber informieren, können Sie eine Schuld aufbauen, wenn sich nach einer Neuberechnung Ihrer Beihilfe herausstellt, dass Ihre neue Beihilfe niedriger ist als die alte. Wir haben Ihnen dann zu viel gezahlt und Sie müssen uns die Differenz zurückerstatten. Wir schicken Ihnen dann ein Schreiben, in dem wir Sie darum bitten, diesen Betrag zurückzuerstatten ("Veranlagung" der Schuld).

Antrag auf Verzicht

Wenn Sie einen Antrag auf Verzicht auf die Rückforderung einer Schuld stellen, bitten Sie den für die Politik für Personen mit einer Behinderung zuständigen Minister oder Staatssekretär darum, die Schuld nicht zurückerstatten zu müssen.

Der Minister bittet die Kommission für Sozialhilfe um ein Gutachten. Einer unserer Sozialarbeiter überprüft Ihre finanzielle und soziale Situation und leitet seinen Befund an die Kommission weiter. Aufgrund dieses Befunds berät die Kommission den Minister, der dann eine der nachstehenden Entscheidungen trifft:

  • Die Schuld wird nicht zurückgefordert;
  • Die Schuld wird teilweise zurückgefordert;
  • Die Schuld wird vollständig zurückgefordert.

Antrag innerhalb drei Monaten

Wenn Sie den Antrag innerhalb drei Monaten nach "Veranlagung" der Schuld stellen, warten wir, bis der Minister eine Entscheidung über den Antrag getroffen hat. Wenn der Minister entscheidet, dass die Schuld erlassen wird, müssen Sie nichts mehr bezahlen. Wenn der Minister entscheidet, dass die Schuld beibehalten wird, fangen wir mit der Rückforderung an.

Antrag nach drei Monaten

Wenn Sie den Antrag nach drei Monaten stellen, warten wir nicht, bis der Minister eine Entscheidung getroffen hat. Drei Monate nach dem Datum der "Veranlagung" fangen wir mit der Rückforderung der Schuld an. Wenn wir zum Zeitpunkt des Antrags bereits mit der Rückforderung angefangen haben, setzen wir diese auch fort.

Wenn der Minister entscheidet, dass die Schuld zu erlassen ist:

  • fordern wir den restlichen Teil der Schuld nicht mehr zurück;
  • behalten wir jedoch den Teil der Schuld, der bereits zurückgefordert wurde.

Wenn der Minister entscheidet, dass die Schuld beibehalten bleibt, setzen wir die Rückforderung einfach fort.